SPD-Basis tagte in Großräschen

Unterbezirks-Vorstand gewählt / Ausrichtung auf die Zukunft

Thomas Zenker ist als Vorsitzender des Unterbezirkes Oberspreewald-Lausitz mit einer Zustimmung von 93 Prozent der Delegierten wieder gewählt worden. Seine Stellvertreter, Andreas Fredrich aus Senftenberg und Hans-Jörg Milinski aus Lübbenau erhielten 97 Prozent der Stimmen.

"Das Vertrauen in die SPD wächst, hier muss der Weg weiter begangen werden", sagte der neue und alte Vorsitzende des Unterbezirks, Thomas Zenker. Vor allem haben sich die neuen Vorstandsmitglieder vorgenommen, im Süden des Landkreises weiter und verstärkt Präsenz zu zeigen. "Denjenigen, die mutig das Fähnchen der SPD in diesen Orten hochhalten, sei herzlich gedankt", betonte Thomas Zenker. "Wir möchten weiterhin eine Partei zum Anfassen bleiben - dafür brauchen wir den guten Kontakt zur Basis", unterstreicht der Kommunalpolitiker.

Wie wichtig gerade die Kommunen bei der Umsetzung ganz praktischer Beispiele demokratischen Wirkens seien, darauf wies Innenminister Dietmar Woidke hin. "Ort der direkten Demokratie ist die Kommune", so der Minister. Wenn Stadtverordnete Spielräume sehen, die drängenden Probleme seiner Bürger, seiner Wähler im Stadtparlament anzupacken, werde das Vertrauen in die Mechanismen der Demokratie gestärkt. "Die Bürger haben Lust und Interesse, sich einzubringen", stellt er fest. Dafür jedoch müssen auf Landes- und Bundesebene die Weichen so gestellt werden, dass Kommunen und Landkreise ihre Aufgaben erfüllen können und nicht nur Sparpläne durchsetzten. "Hier sind Land und Bund gefordert, neue Ideen zu entwickeln - auch dies ist ein Bestandteil des Diskussionspapiers "Brandenburg 2030" mit dem die SPD eine grundsätzliche Debatte über die Entwicklungsrichtungen der nächsten zwei Jahrzehnte anstoßen möchte.

"Der erste Entwurf soll als Anregung und Diskussionspapier verstanden werden, der im Dialog weiterentwickelt wird", ruft der Minister zur Mitwirkung auf. "Wir wollen nur neue Striche ziehen, wo es Sinn macht", erläutert Dietmar Woidke auch das Thema Gebietsreformen, das im Vorfeld für Diskussionen gesorgt habe.

Auch auf Landkreisebene haben sich die Genossen mit der Zukunft beschäftigt: Carsten Maluszczak präsentierte die ersten Entwürfe der OSL-Arbeitsgruppe „OSL 2030“: Tourismus, das Lausitzer Seenland, die Hochschule Lausitz und die Braunkohle in Verbindung mit einem vernünftigen Energiemix seien die OSL-Themen der Zukunft. Als große Herausforderung sehen die Genossen den Umgang mit dem steigenden Grundwasser. Positiv resümierte er die gute Abstimmung mit den anderen Südbrandenburger Unterbezirken, so "dass wir eine gute und geschlossene Position in Potsdam vertreten können".

Jede Menge Aufgaben nimmt der neue Vorstand des SPD-Unterbezirkes mit in die neue Legislatur: Thomas Zenker weist auf eine weitsichtige Energiepolitik hin, die auch die Lausitz direkt betreffe. "Wir brauchen einen Masterplan, wie Energie künftig bezahlbar bleiben wird", sagt der Vorsitzende.

Dem neuen SPD-Vorstand OSL gehören weiterhin an: Ilona Karwatka aus Hörlitz (Schatzmeisterin) und als Beisitzer Prof. Dr. Daniela Döring und Annett  Wiener aus Senftenberg, Bettina Lehmann aus Schwarzheide und Carsten Maluszczak und Wolfgang Roick aus Großräschen.


Innenminister Dietmar Woidke (2.v.l.) mit dem Vorsitzenden und den stellv. Vorsitzenden des neuen Vorstandes der SPD- Oberspreewald-Lausitz:
Andreas Fredrich, Thomas Zenker und Hans-Jörg Milinski (v.l.n.r.).

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